Wiederauflebende Forderungen des Anfechtungsbeklagten

(infolge erfolgreicher paulianischer Anfechtung)

Es geht hier um die Rückgängigmachung einer Gläubigerbenachteiligung.

Die Rückabwicklung eines gemäss SchKG 285 ff. anfechtbaren Rechtsgeschäfts führt im Rückabwicklungs-Vollzug zu folgenden beiden essentiellen Abläufen:

  • Rückgabe des Erhaltenen durch den Gläubiger
  • Wiederaufleben der Forderung gegenüber dem Schuldner.

Bei Rückerstattung des Empfangenen im Sinne von SchKG 291 Abs. 2 wieder auflebende Forderung kann die Konkursverwaltung folgende Entscheide treffen:

  • Bedingte Zulassung (Ausnahme vom Verbot der bedingten Zulassung), wenn die Forderung unbestritten ist
  • Abweisung, und nur dann, wenn sich die Konkursverwaltung mangels Forderungsbelege nicht über Zulassung entscheiden kann
  • Vgl. KOV 59 Abs. 3 und BGE 79 III 31 ff., aber auch BGE 114 III 110 (paulianische Anfechtung Faustpfandrecht)

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